Allgemeine Geschäftsbedingungen der Confiserie Felicitas GmbH

1.Verkaufsbedingungen

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Listenpreise sind nur insoweit verbindlich, als keine außerordentliche Erhöhung unserer Kosten eintritt. In jedem Fall erfolgt die Lieferung zu den am Versandtag gültigen Preisen. Der Auftragsbestätigung ist die Rechnungserteilung gleichzusetzen. Im Laufe der Abschlusszeit etwa eintretende Steuer-, Zoll- und Frachterhöhungen sowie Umsatzsteuerveränderungen gehen im Verhältnis zu Lasten des Käufers.

2. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen unser Eigentum. Im Falle des Wiederverkaufs gehen die hieraus gegen Dritte entstehenden Forderungen in voller Höhe sicherheitshalber auf uns über. Einer gesonderten Vereinbarung im Einzelfall bedarf es nicht. Stellt der Käufer seine Zahlungen ein, so darf er über die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware nicht mehr verfügen. Erfolgt die Zahlung durch den Käufer nicht vertragsgemäß, so kann der Verkäufer unbeschadet seiner sonstigen Rechte, die Herausgabe seines Eigentums verlangen. Die Rücknahme der Ware gilt nicht als Rücktritt vom Kaufvertrag; es sei denn, dass der Rücktritt vom Verkäufer schriftlich erklärt wird. Die Aushändigung von Wechseln oder anderen nur eine Zahlungsverpflichtung begründenden Urkunden stellt keine Zahlung im Sinne dieser Vorschrift dar. Der Käufer ist ferner verpflichtet dem Verkäufer Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware unverzüglich mitzuteilen.

3. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für Zahlung ist Cottbus. Der Gerichtsstand ist Cottbus. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss der internationalen Kaufgesetze.

4. Nichtigkeit und Unwirksamkeit

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen der vorstehenden Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen nicht berührt.

Änderungen der Sortierung und Ausstattung vorbehalten.

Bitte beachten Sie auch unsere Informationen zur Zahlung und zum Versand, sowie zur Sicherheit.

Ihre Confiserie Felicitas GmbH